Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der ImmobilienSchatz GmbH, Forsterstraße 50, 06112 Halle (Saale) (nachfolgend "ImmobilienSchatz" genannt) und ihren Kunden abgeschlossen werden.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ImmobilienSchatz ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn ImmobilienSchatz in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss
- Die Präsentation und Bewerbung von Immobilien auf der Webseite von ImmobilienSchatz stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
- Der Kunde kann über das Online-Kontaktformular auf der Webseite eine Anfrage zu einer Immobilie stellen. Diese Anfrage stellt ein unverbindliches Angebot des Kunden dar.
- ImmobilienSchatz wird dem Kunden daraufhin ein verbindliches Angebot über die angefragte Leistung unterbreiten. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot innerhalb der angegebenen Frist annimmt.
3. Leistungen von ImmobilienSchatz
- ImmobilienSchatz erbringt Dienstleistungen im Bereich der Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung und Immobilienberatung.
- Die konkreten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen dem Kunden und ImmobilienSchatz geschlossenen Vertrag.
- ImmobilienSchatz ist berechtigt, zur Vertragserfüllung Dritte heranzuziehen.
4. Pflichten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Vertrags erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde hat ImmobilienSchatz unverzüglich über Änderungen seiner Kontaktdaten oder sonstigen für die Vertragsdurchführung relevanten Informationen zu informieren.
- Der Kunde ist verpflichtet, vereinbarte Termine pünktlich einzuhalten und bei Verhinderung rechtzeitig abzusagen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung für die Leistungen von ImmobilienSchatz richtet sich nach dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.
- Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen von ImmobilienSchatz innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
- Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist ImmobilienSchatz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Haftung
- ImmobilienSchatz haftet für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ImmobilienSchatz nur a. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von ImmobilienSchatz jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
- Die sich aus Absatz 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ImmobilienSchatz einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Datenschutz
- ImmobilienSchatz erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist oder der Kunde eingewilligt hat.
- Die Datenschutzbestimmungen von ImmobilienSchatz sind auf der Webseite abrufbar und werden dem Kunden auf Wunsch in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt.
8. Schlussbestimmungen
- Auf Verträge zwischen ImmobilienSchatz und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und ImmobilienSchatz der Sitz von ImmobilienSchatz.
- Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften